Ab welchem Alter ist das CST vorzuzeigen?

In allen Sektoren, in denen die CST-Pflicht gilt, muss das CST ab einem Alter von 16 Jahren vorgezeigt werden. Der Geburtstag ist ausschlaggebend und nicht das Geburtsjahr.

Was ist eine Massenveranstaltung?

Eine Massenveranstaltung ist eine Veranstaltung, die für ein Publikum von mindestens 50 Personen im Innenbereich und 100 Personen im Außenbereich (ohne Organisatoren und Personal) zugänglich ist. Die Maximalteilnehmerzahl ist im Innbereich auf 200 Personen (ohne Organisatoren und Personal) festgelegt.

Die Anzahl der Personen wird anhand der höheren der beiden folgenden Zahlen ermittelt:

  • die Anzahl der eingeladenen Personen
  • die Zahl der tatsächlich anwesenden Personen.

Liegt keine Liste der Gäste oder der anwesenden Personen vor, wird die Anzahl der Personen im Verhältnis zur theoretischen Kapazität des Veranstaltungsortes bewertet.

Eine Demonstration oder eine Kundgebung mit dem Ziel, Forderungen zu stellen oder eine kollektive Überzeugung zum Ausdruck zu bringen, die von den zuständigen örtlichen Behörden auf der Grundlage ihrer verwaltungspolizeilichen Vorschriften genehmigt wurde, gilt nicht als Massenveranstaltung.

Bei folkloristischen Umzügen (z.B. Sankt Martin oder Karneval) gilt ab einer Teilnehmerzahl von 100 Personen draußen die CST-Pflicht und die Maskenpflicht. Bei weniger Personen gelten Maskenpflicht und Abstandregeln.

Werden die an einer Massenveranstaltung beteiligten Organisatoren und Mitarbeiter in die Berechnung der Teilnehmerzahl einbezogen?

Nein, wie in der Definition einer Massenveranstaltung erwähnt, werden die Organisatoren und Mitarbeiter bei der Berechnung der Teilnehmerzahl nicht berücksichtigt. Teilnehmende Kinder unter 16 Jahren werden hinzugerechnet als Teilnehmer.

Wer sollte einen CST bei einer Massenveranstaltung präsentieren?

Bei Massenveranstaltungen ist das CST ab einem Alter von 16 Jahren obligatorisch, es sei denn, die Teilnehmer sind Teil einer Schulgruppe.

Die Nutzung des CST gilt nur für Besucher der betreffenden Veranstaltungen und nicht für Personen, die Organisatoren der Veranstaltung sind oder in einem Arbeitsverhältnis bzw. Freiwilligenverhältnis mit dem Leiter des Veranstaltungsortes oder dem Organisator der Veranstaltung stehen. Sie müssen eine Maske tragen.

Besucher/Kunden müssen ebenfalls eine Maske tragen (ab 10 Jahren).

Wie lange wird das CST in Kraft sein?

Das CST wird vorerst für den Zeitraum vom 1. November 2021 bis zum 31. Januar 2022 eingeführt.

Die Regierung wird die Notwendigkeit und Verhältnismäßigkeit der Beibehaltung der erweiterten CST-Verpflichtung regelmäßig im Lichte der epidemiologischen Situation bewerten.

Wer hat das Recht, mein CST zu überprüfen?

Der Betreiber oder Organisator der Veranstaltung hat das Recht, das CST zu überprüfen. Er ist zudem verpflichtet, eine Liste der Personen zu erstellen, die zur Durchführung dieser Kontrolle befugt sind. Diese Personen sind berechtigt, den CST-QR-Code mit Ihren Identitätsdaten (Personalausweis) abzugleichen. Eine Datenaufzeichnung ist nicht zulässig.

Es handelt sich also nicht um eine Zugangskontrolle im Sinne des Gesetzes über den privaten Sicherheitsdienst. In diesem Fall geht es darum, die Identität der Person zu überprüfen, wie es auch in vielen anderen Bereichen möglich ist (beim Verkauf von Alkohol, bei der Bank, auf dem Postamt usw.).

Die Liste der Personen, die zur Kontrolle des CST befugt sind, muss bei der Veranstaltung für den Fall von Kontrollen bereitgehalten werden.

Wie werden die Kontrollen durchgeführt?

Um die QR-Codes der CST (digital oder in Papierform) lesen zu können, müssen autorisierte Personen die Covidscan-Anwendung herunterladen.

Jeder Unternehmer oder Veranstalter muss die für die Kontrolle erforderlichen Mittel bereitstellen und die Liste der Personen erstellen, die zur Durchführung dieser Kontrolle befugt sind. Diese Personen sind befugt, den CST-QR-Code mit den Identitätsdaten (Personalausweis) der Besucher abzugleichen.

Ist das CST nicht in Ordnung oder weigert sich ein Besucher, sich einer Identitätskontrolle zu unterziehen, muss der Organisator einer Veranstaltung den betreffenden Personen den Zugang verweigern und kann gegebenenfalls die Polizei einschalten.

Woran erkenne ich, ob das vorgelegte CST echt ist?

Die mit der Kontrolle beauftragten Personen sind befugt, den QR-Code des vorgelegten CST mit den Identitätsdaten eines Besuchers abzugleichen. Es ist technisch nicht möglich, mehr als ein CST auf demselben Telefon zu haben. Eine animierte Linie um den QR-Code des CST macht es einfach, die Originalanwendung von einem Screenshot oder Foto zu unterscheiden.

Was passiert, wenn ich mich nicht an die Regeln halte?

Es sind straftrechtliche Sanktionen vorgesehen:

Verstöße gegen die vorliegende Verfügung durch Besucher/Kunden können mit einer Geldstrafe von 25 Euro bis 200 Euro belegt werde.

Für Veranstalter, die das CST nicht anwenden, beläuft sich die Geldstrafe auf zwischen 50 Euro und 2.500 Euro. Die Bürgermeister können auch von ihren polizeilichen Befugnissen Gebrauch machen und die Schließung einer Einrichtung für höchstens drei Monate oder die sofortige Beendigung der Veranstaltung anordnen.

Im Falle eines Betrugs durch einen Besucher/Kunden haftet nicht der Betreiber oder Organisator, sondern der Kunde/Besucher selbst.

Wer kontrolliert die Organisatoren einer Massenveranstaltung?

Die Polizei kontrolliert die Organisatoren einer Veranstaltung, um sicherzustellen, dass sie den CST-QR-Code und die Identitätskontrollen in Übereinstimmung mit den Rechtsvorschriften durchführen.

Haftet der Veranstalter für einen Arbeitnehmer, der eine Kontrolle absichtlich oder unabsichtlich fehlerhaft durchführt?

Ja, die allgemeine Haftung liegt beim Veranstalter, aber der Mitarbeiter, der vorsätzlich gegen die Kontrollvorschriften verstößt, macht sich dennoch strafbar.

Sollten die Mitarbeiter das CST auch auf einer Veranstaltung präsentieren?

Nein, Arbeitnehmer (Angestellte, Selbstständige, Zeitarbeiter, Studenten, Freiwillige, Praktikanten, Aushilfskräfte, Künstler usw.) unterliegen nicht der CST-Pflicht. Sie müssen zu jeder Zeit Maske tragen.

Wenn sie jedoch zu irgendeinem Zeitpunkt Besucher der Veranstaltung werden, müssen sie das CST vorlegen.

Unterliegen Schulfeste der CST-Pflicht?

Schulfeste, bei denen es sich nicht um eine schulische Aktivität handelt, sind zurzeit verboten.

Unterliegen die Tätigkeiten von gemeinnützigen Organisationen der CST-Pflicht?

Diese Art von Tätigkeit ist nicht per se ein Sektor, der unter die CST-Pflicht fällt, daher muss auf die Art der Tätigkeit Bezug genommen werden. Handelt es sich bei der Aktivität um eine Masseveranstaltung (50 drinnen/100 draußen), fällt sie unter die CST-Pflicht.

Das Dekret sieht jedoch eine Ausnahme vom CST vor, wenn der Zugang zu einer Veranstaltung oder Einrichtung der Erfüllung einer gesetzlichen oder behördlichen Verpflichtung dient, wie z.B. einer Generalversammlung (GV), und unter der Voraussetzung, dass die betroffenen Personen eine Maske oder eine Stoffalternative tragen und dass individuelle Schutzmaßnahmen getroffen werden.